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Erfolgreiche Integration hat in Niedersachsen eine lange Tradition. Bereits in den ersten Jahren nach seiner Gründung war jeder vierte Einwohner in Niedersachsen Vertriebener aus Schlesien oder Ostpreußen. Die Integration war in Zeiten des Mangels nicht leicht, glückte dann aber schnell, als das Wirtschaftswachstum rasant zu steigen begann. Bis zum Mauerbau kamen auch viele Flüchtlinge aus der DDR nach Niedersachsen. Und: Um Wirtschaftswachstum und Wohlstand zu sichern, wurden vermeintliche „Gastarbeiter“ angeworben: u.a. aus Spanien, Griechenland, der Türkei, Portugal und Jugoslawien.
Nach dem Mauerfall und der Wende in Osteuropa kamen Aussiedler und Spätaussiedler nach Deutschland. Jeder Vierte von ihnen ließ sich in Niedersachsen nieder. Von all diesen Menschen haben viele ein neues Zuhause in Niedersachsen gefunden. Sie wurden Arbeitskollegen, Nachbarn, Freunde und Mitbürger. So unterschiedlich die Einwanderergruppen und ihre Probleme auch waren, mit der Zeit haben alle unser Land bereichert. Wir Liberale setzen bei der Einwanderung auf Offenheit und Pragmatismus. Und wir fördern Integration durch Bildung, Wachstum und Teilhabe.
Bildung ist für Liberale seit jeher der Schlüssel zu gesellschaftlichem Aufstieg und Teilhabe. Nach wie vor stehen zu viele Menschen mit Migrationshintergrund vor großen Herausforderungen im schulischen Bereich. Das betrifft aber, auch das muss gesagt werden, längst nicht alle Einwanderer und deren Nachkommen. Bildung ist ein Gut, das jedem offenstehen muss. Daher investieren wir in den kommenden Jahren jeden dritten Euro aus dem Landeshaushalt für Bildung. Zudem investieren wir im selben Zeitraum 1,6 Millionen Euro für Sprachkurse.
Als Liberale sehen wir beim Thema Einwanderer vor allem Chancen. Je mehr Sprachen in Niedersachsen gesprochen werden, desto enger werden unsere kulturellen und wirtschaftlichen Bindungen in alle Welt. Viele Einwanderer bringen bereits im Ausland erworbene Berufsabschlüsse mit. Bislang werden sie in Deutschland zu wenig genutzt. Aktuell arbeiten wir an einem Anerkennungsgesetz für Berufsabschlüsse, damit künftig jeder seine Erfahrungen auf dem Arbeitsmarkt einbringen kann.
Wachstum fördert Integration. Nur in einer wachsenden Wirtschaft haben viele Menschen Chancen auf Aufstieg und Wohlstand. Schrumpft die Wirtschaft, trifft es gerade viele Migranten sehr hart. Seitdem CDU und FDP die Wirtschaftspolitik in Niedersachsen gestalten, wächst unsere Wirtschaft schneller. Heute haben wir 10 Prozent weniger Arbeitslose und sogar 37 Prozent weniger jugendliche Arbeitslose als zu Zeiten der SPD-Regierung. Das verfügbare Einkommen der Niedersachsen hat sich seit Regierungsantritt um 11 Prozent erhöht und wächst damit stärker als der Bundesdurchschnitt. An diese Erfolge wollen wir auch in Zukunft anknüpfen. Für uns gilt: Leistung zählt, nicht Herkunft.
Politische Teilhabe ist wichtig für die Integration. Deshalb fordern wir das kommunale Wahlrecht für Ausländer in Niedersachsen. Wir wollen, dass jeder in der Gemeinde, in der er lebt, mitgestalten kann. Das gleiche Ziel verfolgen wir auch mit der Forderung nach der doppelten Staatsbürgerschaft. Wir wollen es Menschen einfacher machen, Teil Deutschlands zu werden. Teil Deutschlands ist für uns unzweifelhaft auch der Islam. Wir arbeiten daher eng mit SCHURA und DITIB zusammen. Ein Ergebnis dieser vertrauensvollen Kooperation ist das Institut für Islamische Theologie Osnabrück (IIT), das deutschlandweit größte Zentrum seiner Art.
Niedersachsen ist seit jeher Integrationsland. Auch wenn sich die Herausforderungen der Einwanderung im Laufe der Zeit wandeln, bleibt Niedersachsen weltoffen und pragmatisch. Die vergangenen Jahre haben viele Fortschritte im Bereich der Integration gebracht. Wir wollen diesen Kurs fortsetzen. Mit Bildung, Wachstum und Teilhabe wollen wir die Chancen für jeden im Land erhöhen. Denn für uns zählt Leistung und nicht Herkunft.
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